Fehlende Transparenz – ZIRL AKTIV lehnt Budget ab

Drei Monate vor der Wahl legt der Bürgermeister ein Budget vor, das vor allem eine klar zeigt: Zusammenarbeit, Dialog oder sachliche Auseinandersetzung haben endgültig keinen Platz (mehr).

Die Fraktionen haben den diesjährigen Haushaltsvoranschlag rechtzeitig vor der Arbeitssitzung Mitte November erhalten. Weder im Vorfeld dazu noch in der Zwischenzeit gab es Gespräche mit den Fraktionen. Es gab bis zum Tag der Sitzung keine zugängliche Liste der Investitionsvorhaben (z.B. Straßenbau, Erhaltung) und keine Reaktion des Bürgermeisters auf Wünsche/Vorschläge bzw. konkrete Beantwortung von Fragen, die von unserer Fraktion nach der Arbeitssitzung eingebracht worden sind. Aus Sicht von ZIRL AKTIV ist nicht transparent nachvollziehbar, nach welcher Priorisierung beschlossene Projekte abgebildet bzw. nicht berücksichtigt worden sind. So fehlt zum Beispiel der Budgetansatz für den beschlossenen Ortsleitbildprozess. Dieser wurde laut Bgm zugunsten ihm wichtigerer Projekte nicht berücksichtigt.

2. Vizebürgermeisterin Victoria Rausch: „Das fehlende Vertrauen, der fehlende Wille zum Dialog und Respekt gegenüber dem politischen Mitbewerb seitens des Bürgermeisters ist heuer noch deutlicher spürbar als in den letzten Jahren. Dass dies schlussendlich dazu geführt hat, dass das Budget nicht beschlossen worden ist, ist bedauerlich, aber nicht überraschend.“

Auch der Gebührenordnung wurde von ZIRL AKTIV nicht zugestimmt. „Wir hätten uns ein Aussetzen der Gebührenerhöhung, insbesondere im Bereich Kinderbetreuung, Hundesteuer und Müll, gewünscht, sind aber mit unseren Vorschlägen abgeschmettert worden,“ bedauert Gemeindevorstand Rainer Schöpf, dass die Indexanpassung zu Lasten der ZirlerInnen und Zirler pauschal durchgezogen wird.

ZIRL AKTIV tritt bei der Gemeinderatswahl am 27.02.2022 wieder an. Offen, ehrlich und Zirler*innen-nah wollen wir im kommenden Jahr wieder stimmenstärkste Fraktion werden und mit Freude, wirtschaftlichem Verständnis und klaren Entscheidungen einen positiven Einfluss auf die Entwicklung unseres Heimatortes nehmen. Weil wir hier leben.